Prüffristen für Arbeitsmittel (im Sinne § 3 Abs. 3 BetrSichV)

Die Prüffrist für Arbeitsmittel im Sinne von § 3 Abs. 3 BetrSichV ist der Zeitraum bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung. Der Unternehmer muss diese so festlegen, dass der Prüfgegenstand nach allgemein zugänglichen Erkenntnisquellen und betrieblichen Erfahrungen im Zeitraum zwischen zwei Prüfungen sicher benutzt werden kann. Die Definition dafür findet sich in der entsprechenden Technischen Regel, der TRBS 1201, Nr. 2.4.

Für Arbeitsmittel hat der Unternehmer insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen (Prüffristen) zu ermitteln. Außerdem muss der Unternehmer die notwendigen Voraussetzungen ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln beauftragt werden.

Nach § 10 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber derzeit folgende Prüfungen zu veranlassen:

  • nach den in der Gefährdungsbeurteilung festgelegten Fristen, wenn Arbeitsmittel Schäden verursachenden Umwelteinflüssen unterliegen können und diese zu gefährlichen Situationen führen können.
  • nach der Montage und vor der ersten Inbetriebnahme, wenn die Sicherheit der Arbeitsmittel von den Montagebedingungen abhängt.
  • nach außergewöhnlichen Ereignissen, die schädigende Auswirkungen auf die Sicherheit des Arbeitsmittels haben können. Außergewöhnliche Ereignisse können nach den Technischen Regeln zur BetrSichV insbesondere Unfälle, Veränderungen an den Arbeitsmitteln, ein längerer Zeitraum der Nichtbenutzung der Arbeitsmittel oder Naturereignisse sein.
  • nach Instandsetzungsarbeiten, die die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können.

Die Prüfungen sind von einer befähigten Person im Sinn der BetrSichV durchzuführen. Wer befähigt ist, ist in der Technischen Regel TRBS 1203 ausführlich beschrieben.

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