Betriebssicherheitsverordnung

In der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind alle arbeitsschutzrechtlichen Regelungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln und den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen zusammenfassend geregelt.

Sie wird hinsichtlich der Umsetzung in Technischen Regeln für betriebliche Sicherheit (TRBS) konkretisiert.

DGUV Vorschrift 2

Seit dem 1. Januar 2011 gilt die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2. Sie hat die bis zu diesem Zeitpunkt gültigen BGV A2/GUV-V A2 und die GUV-V A 6/7 abgelöst. Die Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) erfolgt seit dem in allen Betrieben nach einheitlichen Standards.

Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung bestehen nun aus der Grundbetreuung und der betriebsspezifischen Betreuung.

  • Den Umfang der Grundbetreuung legt der jeweilige Unfallversicherungsträger durch die Zuordnung zu einer von drei Gefährdungsgruppen fest, das heißt 0,5 oder 1,5 oder 2,5 Einsatzstunden pro Mitarbeiter und Jahr.
    Der Unternehmer teilt die sich für Betriebsarzt und Sicherheitsfachkraft ergebende Gesamt-Einsatzzeit nach seinen betrieblichen Anforderungen auf diese beiden Experten auf. Dabei darf aber einerseits keiner der Experten weniger als 20% der Grundbetreuung zur Verfügung haben. Andererseits darf auch bei keinem der beiden eine Grundbetreuung von umgerechnet weniger als 0,2 Einsatzstunden pro Mitarbeiter und Jahr angesetzt werden.
  • Den Umfang der betriebsspezifischen Betreuung ermittelt das Unternehmen selbst. Dazu enthält die DGUV Vorschrift 2 einen Kriterienkatalog. Die Zeit darf nicht gleich 0 sein.

DGUV Vorschrift 1

Die DGUV Vorschrift 1 ist die wichtigste Vorschrift der Unfallversicherungsträger unter dem Titel “Grundsätze der Prävention”. Sie ersetzt die bisher geltenden Unfallverhütungsvorschriften BGV A1 bzw. GUV A1. Durch diese Vorschrift wurden viele Unfallverhütungsvorschriften außer Kraft gesetzt.

Die Verantwortung für die von diesen Vorschriften abgedeckten Detail-Regelungen ist analog zum staatlichen Arbeitsschutzrecht an die Unternehmer zurückgegeben worden.

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung ist der Dachverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der öffentlichen Unfallkassen. Er entstand durch Zusammenlegung des Hauptverbands der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) und des Bundesverbands der Unfallkassen (BUK).

Die DGUV hat ihren Sitz in Berlin mit sechs rechtlich unselbständige Landesverbände (Nordwest, Nordost, West, Mitte Südwest, Südost). Die Landesverbände übernehmen gemeinsame regionale Aufgaben ihrer Mitglieder auf den Gebieten der Prävention und Rehabilitation.

Unterweisungen

Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz hat der Unternehmer die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Gleiches gilt auch nach DGUV Vorschrift 1.

Die Unterweisung muss Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind, beinhalten.

Generall muss die Unterweisung bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muss jederzeit an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig (mindestens einmal im Jahr) wiederholt werden. Ihre Inhalte richten sich also wesentlich nach der Gefährdungsbeurteilung und den Betriebsanweisungen.

Unterweisungen müssen inhaltlich schriftlich festgehalten und von den Beschäftigten sowie dem Unterweisenden per Unterschrift bestätigt werden.

Als Schwesterunternehmen von KUECK Industries bietet komfakt Training entsprechende Seminare zur Vorbereitung und Durchführung von Unterweisungen an. In der Rubrik „Consulting“ finden Sie unter „Wissenschaftsredaktion“ weitere Informationen dazu.

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)

Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geben den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygienischen sowie arbeitswissenschaftlichen Anforderungen an den Umgang mit Gefahrstoffen hinsichtlich des Inverkehrbringens und der Verwendung wieder.

Sie werden vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) aufgestellt und von ihm der Entwicklung angepasst.

Wenn der Unternehmer sie einhält, darf er für sich die Umkehrvermutung in Anspruch nehmen. Das heißt, dass er annehmen darf, alles ihm Mögliche für den Schutz seiner Beschäftigten getan zu haben. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen. Entsprechende Hinweise finden sich auch in den Einleitungen der TRGS.

Technische Regeln für biologische Arbeitsstoffe (TRBA)

Die Technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) geben den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygienischen sowie arbeitswissenschaftlichen Anforderungen an Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen wieder. Sie beinhalten die vom Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe beschlossenen Regeln nach § 17 Abs. 3 der Biostoffverordnung (BioStoffV)

  • zur Erfüllung der allgemeinen Grundsätze des Arbeitsschutzgesetzes bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen,
  • zur Einstufung von biologischen Arbeitsstoffen und
  • zur Erfüllung der sonstigen Anforderungen, die im Regelfall unter Berücksichtigung der üblichen Betriebsverhältnisse zur Einhaltung der Vorschriften der Biostoffverordnung einschließlich ihrer Anhänge zu stellen sind, sowie Anforderungen zur Vermeidung von Unfällen und Betriebsstörungen.

Wenn der Unternehmer sie einhält, darf er für sich die Umkehrvermutung in Anspruch nehmen. Das heißt, dass er annehmen darf, alles ihm Mögliche für den Schutz seiner Beschäftigten getan zu haben. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen. Entsprechende Hinweise finden sich auch in den Einleitungen der TRBA.

Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS)

Die Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) gibt den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wieder.

Die Technische Regel konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen.

Wenn der Unternehmer sie einhält, darf er für sich die Umkehrvermutung in Anspruch nehmen. Das heißt, dass er annehmen darf, alles ihm Mögliche für den Schutz seiner Beschäftigten getan zu haben. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen. Entsprechende Hinweise finden sich auch in den Einleitungen der TRBS.

Technische Regel für Arbeitsstätten (ASR)

Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisieren die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Durch sie wurden nach und nach die Arbeitsstätten-Richtlinien zur alten Arbeitsstättenverordnung von 1975 abgelöst.

Die ASR geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten wieder.

Wenn der Unternehmer sie einhält, darf er für sich die Umkehrvermutung in Anspruch nehmen. Das heißt, dass er annehmen darf, alles ihm Mögliche für den Schutz seiner Beschäftigten getan zu haben. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen. Entsprechende Hinweise finden sich auch in den Einleitungen der ASR.

Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft ist die erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)” der Bundesrepublik Deutschland. Sie unter anderem enthält stoffbezogene Emissions- und Immissionswerte. Außerdem werden darin entsprechende Messverfahren und Berechnungsverfahren vorgeschrieben.

Die TA Luft richtet sich speziell an die Genehmigungsbehörden für genehmigungspflichtige industrielle und gewerbliche Anlagen und ist für diese bindend. Die TA Luft schreibt vor, dass durch die Anlagengenehmigung über die in die Luft eingetragenen Schadstoffe (Immissionen) die dafür geltenden Grenzwerte nicht überschritten werden dürfen.

Wenn Immissionswerte in der TA Luft nicht festgelegt sind, ist ggf. eine Prüfung darüber durchzuführen, ob schädliche Umwelteinwirkungen entstehen könnten.

Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)

Die TA Lärm wurde als sechste allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf der Grundlage von § 48 BImSchG erlassen. Sie dient damit dem Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Lärm.

Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieser Technischen Anleitung sind alle Geräuschimmissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer dazu geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.

Stand der Technik

Unter dem Begriff “Stand der Technik” wird der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung von Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten gesichert erscheinen lassen, verstanden.

Bei der Bestimmung des Standes der Technik werden insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen herangezogen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind. Gleiches gilt für die Anforderungen an die Arbeitsmedizin und die Arbeitsplatzhygiene.

Die Technischen Regeln geben den Stand der Technik wieder. Auch DGUV-Regeln und Unfallverhütungsvorschriften oder DGUV-Informationen werden vielfach als Stand der Technik herangezogen.

In der Regel darf der Unternehmer für sich die Umkehrvermutung in Anspruch nehmen, wenn er bei seinen Schutzmaßnahmen den Stand der Technik anwendet. Das heißt, dass er annehmen darf, alles ihm Mögliche für den Schutz seiner Beschäftigten getan zu haben. Entsprechende Hinweise finden sich auch in den Einleitungen der Technischen Regeln.

Sicherheitsdatenblatt

Ein Sicherheitsdatenblatt hat den Zweck, dem berufsmäßigen Verwender die beim Umgang mit Stoffen und Zubereitungen die dafür notwendigen Daten und Umgangsempfehlungen zu vermitteln, damit dieser die für den Gesundheitsschutz, die Sicherheit am Arbeitsplatz und den Schutz der Umwelt erforderlichen Maßnahmen treffen kann.

Form, Inhalt und Aufbau eines Sicherheitsdatenblatt sind in der TRGS 220 beschrieben. dazu gehört u. a. folgender Inhalt:

  • Mögliche Gefahren
  • Erste-Hilfe-Maßnahmen
  • Expositionsbegrenzung und persönliche Schutzausrüstungen
  • Physikalische und chemische Eigenschaften.

Schutzmaßnahmen

Schutzmaßnahmen sind diejenigen Maßnahmen, die der Unternehmer auf der Grundlage seiner Gefährdungsbeurteilung zum Schutz seiner Beschäftigten treffen muss. Die vom Gesetzgeber festgelegte, grundsätzliche Rangfolge der Schutzmaßnahmen ist folgende:

  1. Technische Schutzmaßnahmen an und mit Arbeitsverfahren und Arbeitsmitteln, spezielle Ausrüstungen von Maschinen, ferngesteuerte Arbeitsmaschinen
  2. Organisatorische Maßnahmen: dazu zählen Leitung, Aufsicht, Koordination, Verhaltensregeln, Betriebsanweisung, Unterweisung, Gestaltung der Arbeitsplätze, Erste Hilfe
  3. Persönliche Schutzausrüstungen (PSA)

Häufig wird danach auch vom TOP-Prinzip gesprochen. Die Maßnahmen haben sich am Stand der Technik zu orientieren.

Beim Umgang mit Gefahrstoffen hat der Unternehmer nach Gefahrstoffverordnung die Substitutionsprüfung voranzustellen. Er muss also den dokumentierten Nachweis darüber führen, dass er geprüft hat, ob ein anderer ungefährlicherer Ersatzstoff oder ein anderes ungefährlicheres Verfahren zum Einsatz kommen kann. Aus dem TOP-Prinzip wird deswegen das STOP-Prinzip.

Sicherheitsbeauftragte

Sicherheitsbeauftragte sind Beschäftigte eines Betriebes, die den Unternehmer bei der Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung unterstützen sollen. Insbesondere sollen sie die Arbeitsplätze und das Arbeitsumfeld beobachten, ob die vorgeschriebenen Schutzvorrichtungen und -ausrüstungen vorhanden sind.

Anders als vielfach angenommen haben Sicherheitsbeauftragte keine Weisungsbefugnis oder Aufsichtsfunktion und tragen somit auch keine größere Verantwortung als jeder andere Beschäftigte im Betrieb.

Der Unternehmer hat nach Maßgabe des § 22 SGB VII eine ausreichende Zahl von Sicherheitsbeauftragten zu bestellen und sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Wie viele Sicherheitsbeauftragte angemessen sind und wie diese Anzahl vom Unternehmer zu ermitteln ist, wird in der DGUV Vorschrift 1 geregelt. Dort sind auch die Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten geregelt.

SCC

Das Sicherheits Certifikat Contraktoren (SCC) ist ein anerkanntes Arbeitsschutzmanagementsystem, welches bei der TGA (Trägergemeinschaft Akkreditierung GmbH) eingetragen ist. SCC kommt ursprünglich in den Niederlanden und wurde von den dort ansässigen Mineralölkonzernen genutzt, um das Arbeitsschutzniveau bei Einsatz von sogenannten Kontraktoren (Subunternehmern) zu erhöhen.

Da in der Industrie immer häufiger Kontraktoren (Auftragnehmer) für technische Dienstleistungen eingesetzt werden bestehen Unternehmen immer häufiger auf SCC-zertifizierte SUB-Unternehmen.

Das Arbeitsschutz-Management-System SCC fordert in seinem Regelwerk unter anderem eine anerkannte Schulung und Prüfung zu den Themen Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz (SGU) für alle operativ tätigen Mitarbeiter und Führungskräfte der Auftragnehmer.

Die Schwestergesellschaft von KUECK Industries, komfakt Training bietet die erforderlichen Schulungen an.

Schutzkleidung

Schutzkleidung ist mehr als nur Arbeitskleidung. Schutzkleidung schützt den Beschäftigten vor speziellen Gefahren wie Stäuben, Gasen, elektrischer Energie, Flammen, radioaktiven Strahlen, Hitze, Nässe usw. Ihr Material und ihre Gestaltung hängen vom Schutzzweck ab. Schutzkleidung sind beispielsweise Warnkleidung, Wetterschutzkleidung, Maschinenschutzanzüge, Chemikalienschutzanzüge, Flammenschutzanzüge und Schweißerschutzanzüge.

Gefährdungsbeurteilung

Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Element des betrieblichen Arbeitsschutzes auf der gesetzlichen Basis des Arbeitsschutzgesetzes (§§ 5, 6). Die Gefährdungsbeurteilung ist die systematische Beurteilung der Arbeitsbedingungen, also der für die Beschäftigten mit Ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und Belastungen. Sie bildet damit die wesentliche Grundlage für die Ableitung zielgerichteter Arbeitsschutzmaßnahmen.

Anhand der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung sind vom Unternehmer die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes festzulegen. Unabhängig von der Unternehmensgröße besteht eine Dokumentationspflicht.

Der Unternehmer muss sich bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt beraten lassen.

Betriebsarzt (BA)

Der Betriebsarzt muss die Ausbildung als Facharzt für Arbeitsmedizin haben oder ein anderer Facharzt sein, der die Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin führen darf.

Die Zahl seiner Einsatzstunden im Betrieb richtet sich nach der Zahl der Beschäftigten und dem Gefährdungsgrad und wird in der Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit” (DGUV Vorschrift 2) festgelegt.

Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) einen Betriebsarzt zu bestellen, der ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten unterstützt. Der Betriebsarzt hat keine Weisungsbefugnis, sondern nur beratende Funktion, beispielsweise bei der Beschaffung von Arbeitsmitteln und -stoffen, bei der Auswahl von persönlichen Schutzausrüstungen und bei der Gestaltung von Arbeitsplätzen. Seine Aufgaben sind im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und der DGUV Vorschrift 2 beschrieben und geregelt.

Ersthelfer

Ersthelfer sind in der Ersten Hilfe ausgebildete Personen. Ihre Anzahl im Betrieb richtet sich nach der Zahl der Beschäftigten:

  • bei 2 bis 20 Beschäftigten ist ein Ersthelfer erforderlich
  • bei mehr als 20 anwesenden Beschäftigten in Verwaltungs- und Handelbetrieben müssen 5 % der Beschäftigten als Ersthelfer ausgebildet sein
  • bei sonstigen Betrieben 10 %.

Die Ausbildung zum Ersthelfer und die regelmäßige Fortbildung alle zwei Jahre erfolgen in der Regel durch Hilfsorganisationen und ermächtigte Unternehmen. KUECK Industries kann die Ausbildung von Ersthelfern organisieren.
Alles Weitere regelt die DGUV Vorschrift 1.

CE-Kennzeichnung

Die Buchstaben CE stehen für “Conformité Européenne” (= „Europäische Konformität”). Die CE-Kennzeichnung zeigt, dass ein Produkt die Konformität mit den geltenden Anforderungen, die die Europäische Gemeinschaft an den Hersteller stellt, erfüllt.

Durch das Anbringen der CE-Kennzeichnung erklärt der verantwortliche Unternehmer, dass das Produkt allen geltenden EU-Vorschriften entspricht und dass ein entsprechendes Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde.

Das gilt nicht nur für gewerblich verkaufte Maschinen, sondern auch für Eigenbaumaschinen. Auch diese entsprechenden Anforderungen entsprechen und ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.

Nur in wenigen Fällen wie beispielsweise bei Maschinen nach Anhang IV der Maschinenrichtlinie setzt das CE-Zeichen die sicherheitstechnische Prüfung durch eine unabhängige Stelle voraus.

Beachte, das CE-Zeichen ist damit weder ein Qualitätszeichen noch ein Herkunftszeichen.

Brandschutzordnung

Die Brandschutzordnung enthält innerbetriebliche Regeln für die Brandverhütung sowie Anweisungen für das Verhalten und die Maßnahmen bei Ausbruch eines Brandes. Wie eine korrekte Brandschutzordnung erstellt werden soll, ist in der DIN 14096 geregelt.
Sie ist in drei Teile zu unterteilen, die jeweils an unterschiedliche Personenkreise gerichtet sind:

Teil A beinhaltet allgemeine Informationen für alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, also auch betriebsfremde Personen. Er ist an mehreren Stellen gut sichtbar auszuhängen und enthält die wichtigsten Verhaltensregeln im Brandfall. Er wird in der Regel mit dem Flucht- und Rettungsplan nach Arbeitsstättenregel ASR A2.3 verknüpft ausgehängt.

Teil B richtet sich an die Beschäftigten des jeweiligen Unternehmens und enthält genaue, Vorgaben und Verhaltensregeln wie beispielsweise zur Verhinderung von Brand- und Rauchausbreitung oder zur Freihaltung von Flucht- und Rettungswegen.

Teil C ist an Personen in Betrieb gerichtet, die mit speziellen Brandschutzaufgaben betraut sind, dazu können Brandschutzbeauftragte, Ersthelfer und Fachkräfte für Arbeitssicherheit gehören.

Betriebsanweisung (allgemein)

Betriebsanweisungen sind eine Pflichtaufgabe des Unternehmers. Diese enthalten Anweisungen und Angaben des Unternehmers an seine Mitarbeiter mit dem Ziel, Unfall- und Gesundheitsgefahren zu vermeiden.

In der Regel wird dabei auch der Sach- und Umweltschutz mit berücksichtigt. Bei der Erstellung von Betriebsanweisungen sind neben den, in einschlägigen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften geforderten Verhaltensanweisungen auch sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Regeln sowie die speziellen Angaben des Herstellers in den Betriebsanleitungen und Sicherheitsdatenblättern zu berücksichtigen.

Die Betriebsanweisung wird nicht nur in Unfallverhütungsvorschriften, sondern auch im staatlichen Recht gefordert, beispielsweise in

  • § 9 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
  • § 9 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
  • § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) in Verbindung mit der Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 555
  • § 12 Biostoffverordnung (BioStoffV)

Befähigte Person

Seit Einführung der Betriebssicherheitsverordnung ist auch der Begriff “befähigte Person” in § 2 BetrSichV definiert: „Befähigte Person im Sinne dieser Verordnung ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Arbeitsmittel verfügt.”

Die befähigte Person kommt im Wesentlichen der früheren Bezeichnung „Sachkundiger“ gleich, die in vielen Vorschriften und Regelwerken der Unfallversicherungsträger vorkommt.

Befähigte Personen können neben Arbeitsmitteln auch überwachungsbedürftige Anlagen prüfen, wenn das Gefährdungspotenzial der Anlage als niedrig eingestuft wird. Die genaue Prüfzuständigkeit ist aber in der Betriebssicherheitsverordnung beschrieben.

Welche Anforderungen im Hinblick auf die Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit eine befähigte Person erfüllen soll, wird in der TRBS 1203 entsprechend § 2 Abs. 7 BetrSichV konkretisiert.

Baustelle

Unter einer Baustelle im Sinne des § 1 Abs. 3 BaustellV wird der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherren errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden, verstanden.

Baustellenverordnung (BaustellV)

Seit dem 01.07.1998 gilt die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen – kurz Baustellenverordnung – BaustellV. Sie ergänzt das deutsche Arbeitsschutzrecht um Bauherrenpflichten und dient der Umsetzung der EG-Baustellenrichtlinie (92/57/EWG) vom 24.06.1992.

Ziel der Baustellenverordnung ist es, dass Maßnahmen zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz bereits bei der Vorbereitung eines Bauvorhabens und bei der Organisation der Arbeiten berücksichtigt werden, sowie zum Schutz des Baustellenpersonals die Zusammenarbeit der Arbeitgeber hinsichtlich des Arbeitsschutzes koordiniert wird.

Aufgrund der Baustellenverordnung ist auch der Bauherr verpflichtet, Arbeitsschutzmaßnahmen sowohl bei der Planung der Ausführung als auch bei der Bauausführung selbst umzusetzen. In Abhängigkeit von der jeweiligen Baumaßnahme können folgende Schritte erforderlich sein:

– Berücksichtigen der allgemeinen Grundsätze des Arbeitsschutzes nach § 4 Arbeitsschutzgesetz
– Erstellung einer Vorankündigung
– Erstellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans (SiGe-Plan)
– Erstellung einer Unterlage für spätere Arbeiten an dem Objekt
– Bestellung eines geeigneten Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo)

Soweit der Bauherr die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt, kann er die Verpflichtung auch auf einen Dritten übertragen.
Alle weiteren Details sind in den Regeln für Arbeiten auf Baustellen (RAB) geregelt.

Anschlagmittel

Der Begriff Anschlagmittel umfasst unter anderem Seile, Ketten, Hebebänder, Rundschlingen, mit denen Last unmittelbar mit dem Tragmittel eines Hebezeugs (z. B. Kran) mit einem Haken verbunden werden.

Der Unternehmer muss Anschlagmittel wie Kette, Seil oder Hebeband nach der Art des zu transportierenden Gutes und der Arbeitsumgebung auswählen. Besonders zu beachten sind dabei die Tragfähigkeit, Ablegereife und die Anschlagart.

Anschlagmittel sind prüfpflichtige Arbeitsmittel nach BetrSichV und müssen in der Regel mindestens einmal im Jahr durch eine befähigte Person überprüft werden.

RID

Das „Règlement concernant le transport international ferroviaire de marchandises Dangereuses“ – kurz RID regelt den Transport von Gefahrgut im Eisenbahnverkehr. Für den Transport von Gefahrgut auf der Straße finden sich die entsprechenden Regelungen im ADR.

ADR

Internationales Übereinkommen über Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße „Accord européen relatif au transport international des marchandises dangereuses par route“ (französisch). Das ADR ist ein internationales Übereinkommen über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße. Für den Transport auf der Schiene gelten die Bestimmungen des RID.

Absturzsicherung

Unter Absturzsicherung werden Einrichtungen verstanden, die ein Abstürzen von Personen verhindern.

Für alle Arbeitsplätze oder Verkehrswegen, die mehr als 1 m über dem Boden oder Flächen (z. B. Bühnen oder Podeste) liegen, sind Absturzsicherungen erforderlich. Gleiches gilt für alle Arten von Gruben und Luken.

Auch an Arbeitsplätzen oder Verkehrswegen über Wasser oder Stoffen, in denen ein Versinken möglich ist, muss immer eine Absturzsicherung vorhanden sein, unabhängig von der Absturzhöhe.

Wenn möglich, sollten immer feste Einrichtungen (dreiteiliger Seitenschutz, Absperrung, Abdeckung) installiert werden, um einen Absturz zu verhindern. Ist das nicht möglich, müssen Fanggerüste oder Fangnetze angebracht werden. Ist auch das nicht möglich oder ausriechend, müssen die Beschäftigten mit einer geeigneten persönlichen Schutzausrüstung gegen Absturz (PSAgA) ausgerüstet werden.

Prüffristen für Arbeitsmittel (im Sinne § 3 Abs. 3 BetrSichV)

Die Prüffrist für Arbeitsmittel im Sinne von § 3 Abs. 3 BetrSichV ist der Zeitraum bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung. Der Unternehmer muss diese so festlegen, dass der Prüfgegenstand nach allgemein zugänglichen Erkenntnisquellen und betrieblichen Erfahrungen im Zeitraum zwischen zwei Prüfungen sicher benutzt werden kann. Die Definition dafür findet sich in der entsprechenden Technischen Regel, der TRBS 1201, Nr. 2.4.

Für Arbeitsmittel hat der Unternehmer insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen (Prüffristen) zu ermitteln. Außerdem muss der Unternehmer die notwendigen Voraussetzungen ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln beauftragt werden.

Nach § 10 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber derzeit folgende Prüfungen zu veranlassen:

  • nach den in der Gefährdungsbeurteilung festgelegten Fristen, wenn Arbeitsmittel Schäden verursachenden Umwelteinflüssen unterliegen können und diese zu gefährlichen Situationen führen können.
  • nach der Montage und vor der ersten Inbetriebnahme, wenn die Sicherheit der Arbeitsmittel von den Montagebedingungen abhängt.
  • nach außergewöhnlichen Ereignissen, die schädigende Auswirkungen auf die Sicherheit des Arbeitsmittels haben können. Außergewöhnliche Ereignisse können nach den Technischen Regeln zur BetrSichV insbesondere Unfälle, Veränderungen an den Arbeitsmitteln, ein längerer Zeitraum der Nichtbenutzung der Arbeitsmittel oder Naturereignisse sein.
  • nach Instandsetzungsarbeiten, die die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können.

Die Prüfungen sind von einer befähigten Person im Sinn der BetrSichV durchzuführen. Wer befähigt ist, ist in der Technischen Regel TRBS 1203 ausführlich beschrieben.

Prävention

Hinter dem Begriff Prävention steht das Ziel, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu vermeiden und außerdem für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Heute zeitgemäße Prävention basiert auf einem ganzheitlichen Ansatz, der sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Maßnahmen genauso einschließt wie den Gesundheitsschutz.

Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK)

Sogenannte Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe bilden eine Stoffgruppe aus mehreren hundert organischen Einzelsubstanzen. Sie entstehen bei der unvollständigen Verbrennung von organischem Material wodurch sie weit verbreitet sind. Nach heutigem Wissen können PAK eine krebsauslösende Wirkung haben.

PAK entstehen in der Regel bei der unvollständigen Verbrennung (sogenannte Pyrolyse) und beim Erhitzen von organischem Material unter Luftabschluss. Sie finden sich in den Abgasen von Heizungen (insbesondere Kohleheizungen), Kraftfahrzeugen, Kokereien, Stahl- und Aluminiumfabriken und der erdölverarbeitenden Industrie. Außerdem kommen sie in Flugasche, gebrauchten Schmierölen, Teer, Bitumen, Ruß, geräucherten, gegrillten und gebratenen Nahrungsmitteln und Tabakrauch vor. Aber auch durch natürliche Prozesse wie Waldbrände können große Mengen PAK entstehen.

PAK sind überwiegend neutrale, unpolare Feststoffe, die farblose, gelbliche oder grüne Kristalle bilden.

PAK besitzen für den Menschen nur eine geringe akute Toxizität. Die Langzeitwirkungen einiger Vertreter dieser Stoffgruppe sind jedoch sehr viel dramatischer. Sowohl das Einatmen, als auch die Aufnahme durch den Mund oder über die Haut kann zu dauerhaften Gesundheitsschäden führen. PAK entfetten die Haut, führen zu Hautentzündungen, können Hornhautschädigungen hervorrufen, die Atemwege, Augen und den Verdauungstrakt reizen.

Für einige PAK ist beim Menschen eine eindeutig krebserzeugende Wirkung (z.B. Lungen-, Kehlkopf-, Hautkrebs) nachgewiesen.

Die Möglichkeit einer Fruchtschädigung oder Beeinträchtigung der Fortpflanzungsfähigkeit kann nicht ausgeschlossen werden.

Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

Die Persönliche Schutzausrüstung im Sinne der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) ist die dazu bestimmte Ausrüstung, die von den Beschäftigten benutzt oder getragen werden muss, um sich vor einer Gefährdung für ihre Sicherheit und Gesundheit zu schützen. Dazu gehört auch jede mit demselben Ziel verwendete, und mit der persönlichen Schutzausrüstung verbundene Zusatzausrüstung.

Als persönliche Schutzausrüstungen im Sinne des Absatzes 2 der Verordnung gelten jedoch nicht:

  1. Arbeitskleidung und Uniformen, die nicht speziell der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten dienen,
  2. Ausrüstungen für Not- und Rettungsdienste,
  3. persönliche Schutzausrüstungen für die Bundeswehr, den Zivil- und Katastrophenschutz, die Polizeien des Bundes und der Länder sowie sonstige Einrichtungen, die der öffentlichen Sicherheit oder der öffentlichen Ordnung dienen,
  4. persönliche Schutzausrüstungen für den Straßenverkehr, soweit sie verkehrsrechtlichen Vorschriften unterliegen,
  5. Sportausrüstungen,
  6. Selbstverteidigungs- und Abschreckungsmittel,
  7. tragbare Geräte zur Feststellung und Signalisierung von Gefahren und Gefahrstoffen.

Die Unfallversicherungsträger haben durch folgende einheitliche DGUV-Regeln (bisher: BG-Regeln bzw. GUV-Regeln) die Benutzung von PSA konkretisiert:

  • DGUV Regel 112-189 (bisher: BGR 189) – Benutzung von Schutzkleidung
  • DGUV Regel 112-190 (bisher: BGR 190) – Benutzung von Atemschutzgeräten
  • DGUV Regel 112-191 (bisher: BGR 191) – Benutzung von Fuß- und Knieschutz
  • DGUV Regel 112-192 (bisher: BGR 192) – Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz
  • DGUV Regel 112-193 (bisher: BGR 193) – Benutzung von Kopfschutz
  • DGUV Regel 112-194 (bisher: BGR 194) – Benutzung von Gehörschutz
  • DGUV Regel 112-194 (bisher: BGR 195) – Benutzung von Schutzhandschuhen
  • DGUV Regel 112-198 (bisher: BGR 198) – Einsatz von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz
  • DGUV Regel 112-199 (bisher: BGR 199) – Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen zum Retten aus Höhen und Tiefen
  • DGUV Regel 112-201 (bisher: BGR 201) – Einsatz von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Ertrinken.

Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG)

Die Maschinenrichtlinie, die Richtlinie 2006/42/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) – kurz Maschinenrichtlinie – regelt ein einheitliches Schutzniveau zur Verhütung von Unfällen beim Umgang mit Maschinen beim Inverkehrbringen innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumen sowie der Schweiz und der Türkei.

Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)

Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) wurde zum Schutz der Beschäftigten vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Lärm oder Vibrationen bei der Arbeit erlassen.

Mit der Verordnung wurde für die physikalischen Faktoren Lärm und Vibration die “Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates” vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen“ in nationales Recht umgesetzt.

Lärm

Lärm im Sinne der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) ist jeder Schalldruckpegel, der zu einer Schädigung des Hörvermögens oder zu einer sonstigen mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten führen kann.

Die Auslösewerte nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel (LEX,8h) und den Spitzenschalldruckpegel (LpC,peak) sind wie folgt festgelegt:

  1. Obere Auslösewerte: LEX,8h = 85 dB(A) beziehungsweise LpC,peak = 137 dB(C),
  2. Untere Auslösewerte: LEX,8h = 80 dB(A) beziehungsweise LpC,peak = 135 dB(C).

Aber auch ohne Überschreitung dieser Auslösewerte kann Lärm krank machen. Ein steter Geräuschpegel unterhalb dieser Auslösewerte kann zu psychischen Beschwerden oder auch Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen.

Kontaminierte Bereiche

Unter dem Begriff kontaminierte Bereiche werden Standorte, bauliche Anlagen, Gegenstände, Boden, Wasser, Luft und dergleichen verstanden, die mit Gefahrstoffen verunreinigt sind. Auch Anlagen und Einrichtungen zur Behandlung kontaminierter Gegenstände, Materialien und Stoffe fallen unter den Begriff kontaminierte Bereiche.

Für die Durchführung von Arbeiten in kontaminierten Bereichen einschließlich der Vor- und Nacharbeiten gilt zurzeit die TRGS 524 – “Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen”. In ihr sind aus dem § 7 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) die Informationsermittlung, die Methodik zur Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen und die Grundanforderungen an die Auswahl der Schutzmaßnahmen präzisiert.

Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) gilt für die Beschäftigung von Personen, die noch nicht 18 Jahre alt sind, und zwar

1. in der Berufsausbildung,
2. als Arbeitnehmer oder Heimarbeiter,
3. mit sonstigen Dienstleistungen, die der Arbeitsleistung von Arbeitnehmern oder Heimarbeitern ähnlich sind,
4. in einem der Berufsausbildung ähnlichen Ausbildungsverhältnis.

Jugendlicher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer 15, aber noch nicht 18 Jahre alt ist.

Ladungssicherung

Der Fahrzeugführer hat seine Ladung einschließlich Geräte zur Ladungssicherung sowie Ladeeinrichtungen sind so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, umfallen, hin- und herrollen, herabfallen oder vermeidbaren Lärm erzeugen können. Dabei sind die anerkannten Regeln der Technik zu beachten.

Für den öffentlichen Straßenverkehr ergibt sich die Pflicht zur Ladungssicherung unter anderem aus der Straßenverkehrsordnung (StVO). Für den innerbetrieblichen Verkehr aus Unfallverhütungsvorschriften.

Frachtführer

Der Frachtführer ist in der Regel ein selbständiger Kaufmann, der aufgrund eines Beförderungsvertrages dazu verpflichtet ist, den Transport und die Auslieferung von Waren vorzunehmen. Der Transport kann sowohl auf dem Landweg, als auch auf dem See- oder Luftweg, auf Schienen oder auf Binnenwasserstraßen durchgeführt werden; häufig kommt eine Kombination verschiedener Verkehrswege zur Anwendung.

Der Frachtführer unterscheidet sich vom Spediteur im Wesentlichen dadurch, dass dieser für die Organisation der Transporte verantwortlich ist, während der Frachtführer die Transporte ausführt. Oft gibt es aber Überschneidungen zwischen den beiden Funktionen, so dass der Spediteur einen Transport sowohl organisiert als auch ausführt.

Spediteur

Ein Spediteur führt auf Rechnung des Versenders die Versendung von Gütern und Waren durch Frachtführer oder Verfrachter von Seeschiffen durch. Das Speditionsgeschäft ist in den §§ 453 bis 466 Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Gemäß § 1 HGB ist der Spediteur Kaufmann.

Fahrzeugführer

Der Fahrzeugführer ist diejenige Person, die ein Gerät zur Fortbewegung, also ein Fahrzeug, (LKW, KFZ, Gabelstapler etc.) bewusst lenkt oder steuert (führt). Umgangssprachlich wird oft vom Fahrer oder Lenker gesprochen. Der Begriff Fahrzeugführer hingegen findet sich in einer Reihe von juristischen Definitionen und Verordnungen zum Verkehrsrecht.

Die Pflichten des Fahrzeugführers bei der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr sind in Deutschland in der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Für den innerbetrieblichen Verkehr finden sich Regelungen in Unfallverhütungsvorschriften.

Verlader

Der Begriff Verlader ist nicht eindeutig definiert. Oft werden große Speditionen und Logistikdienstleister als Verlader bezeichnet, wenn sie als Auftraggeber gegenüber den Frachtführern agieren. In diesem Fall definiert sich der Verlader als die Person oder Firma, die dem Frachtführer die Güter tatsächlich übergibt.

Der Verlader ist im allgemeinen Sprachgebrauch jedoch der Nachfrager bzw. Auftraggeber für Transport- und Logistikdienstleistungen, der das Wirtschaftsgut selbst oder durch eigene Mitarbeiter verladen lässt. In der Regel werden Industrie- und Handelsunternehmen als verladende Wirtschaft bezeichnet.

Wegeunfall

Als Wegeunfall wird jeder Unfall bezeichnet, den eine versicherte Person auf dem Weg zum oder vom Ort der versicherten Tätigkeit erleidet. Dabei handelt es sich schwerpunktmäßig um Verkehrsunfälle, diese stellen mehr als die Hälfte der Wegeunfälle. Wegeunfälle sind gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SGB VII den Arbeitsunfällen gleichgestellt.

Versicherte Personen

Der § 2 SGB VII bezeichnet den kraft Gesetzes Kreis der versicherten Personen. § 3 bestimmt, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Versicherungspflicht kraft Satzung erweitert werden kann. § 6 regelt die freiwillige Versicherung. Versichert in der gesetzlichen Unfallversicherung sind demnach u. a. (beispielhafte, verkürzte Aufzählung):

  • Beschäftigte (Arbeitnehmer),
  • Lernende während der beruflichen Aus- und Fortbildung,
  • Behinderte in Behinderten- bzw. Blindenwerkstätten,
  • Landwirtschaftliche Unternehmer, ihre mitarbeitenden Ehegatten und sonstigen Familienangehörigen,
  • Kinder während des Besuchs von Kindertagesstätten,
  • Schüler und Studierende,
  • Bestimmte Personen, die im Interesse des Gemeinwohls tätig werden (z. B. im öffentlichen Bereich ehrenamtlich Tätige, Hilfeleistende, Blutspender),
  • Arbeitslose bei der Erfüllung ihrer Meldepflicht,
  • Rehabilitanden,
  • Selbsthelfer im öffentlich geförderten Wohnungsbau,
  • Pflegepersonen,
  • Gefangene bei einer Beschäftigung,
  • Entwicklungshelfer,
  • Unternehmer und ihre mitarbeitenden Ehegatten, die kraft Satzung versichert sind oder sich freiwillig versichert haben.
    Für Beamte gelten besondere Vorschriften zur Unfallfürsorge.

Unternehmer

Unternehmer sind die gesetzlich verantwortlichen Personen eines Betriebes. Das können Inhaber (Einzelpersonen, Personengesellschaften, Ärzte, Anwälte und andere freie Berufe) aber auch die im Handelsregister eingetragenen Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft oder Vorstände einer Aktiengesellschaft sein.
Bei Vereinen sind es die im Vereinsregister eingetragenen Vorstände nach § 26 BGB.
Unternehmer sind für die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften nach dem Arbeitsschutzgesetz und den Unfallverhütungsvorschriften verantwortlich. Diese Verantwortung können sie auch nicht abtreten oder übertragen. Sie dürfen lediglich die Ausführung auf ihre Führungskräfte übertragen, müssen diesen dann dafür aber auch den notwendigen Entscheidungsspielraum und Mittel zur Verfügung stellen.

Unfallversicherungsträger (UVT)

Unfallversicherungsträger sind die gewerblichen Berufsgenossenschaften, die landwirtschaftliche Sozialversicherung und die Unfallversicherungsträger (Unfallkassen) der öffentlichen Hand.

Unfallverhütungsvorschriften

Unfallverhütungsvorschriften sind verbindliche Regelungen der Unfallversicherungsträger an deren Mitglieder. Sie haben gesetzesgleichen Charakter und müssen vom Unternehmer eingehalten werden.
Seit Mai 2014 haben sie eine einheitliche Bezeichnung und heißen DGUV Vorschrift. Vorher war ihre Bezeichnung BGV oder GUV-V bzw. davor VBG und UVV.

Unfallkassen

Die Unfallkassen sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für den öffentlichen Dienst. Für die Privatwirtschaft sind das die Berufsgenossenschaften.
Unfallkassen haben die Aufgabe, durch das Erlassen von Unfallverhütungsvorschriften und Regeln, die Bereitstellung von Informationen und durch betriebliche Beratung arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhüten zu helfen. Sie beraten, schulen und kontrollieren. Ihre Aufsichtspersonen haben das Recht, Betriebe jederzeit zu begehen und können verbindliche Anordnungen an den Unternehmer treffen.
Beschäftigte, die einen Arbeitsunfall erlitten haben oder an einer Berufskrankheit leiden, werden durch die Unfallkassen medizinisch, beruflich und sozial rehabilitiert. Darüber hinaus leisten Unfallkassen Ausgleichszahlungen für berufsbedingte Unfall- und Krankheitsfolgen an die Beschäftigten.

SGB

Sozialgesetzbuch – Die Sozialgesetzbücher regeln unter anderem die Krankenversicherung, Rente und den Unfallversicherungsschutz in der Bundesrepublik Deutchland.

Selbständige

Zu den Selbständigen gehören tätige Eigentümer und Miteigentümer in Einzelunternehmen und Personengesellschaften, selbständige Landwirte (auch Pächter), selbständige Handwerker, selbständige Handelsvertreter, freiberuflich und andere selbständig tätige Personen.

Meldepflichtiger Unfall

Ein Unfall ist gemäß § 193 SGB VII meldepflichtig, wenn eine versicherte Person durch einen Unfall getötet oder so verletzt wird, dass sie mehr als drei Tage arbeitsunfähig ist.
Meldepflichtig ist der Unfall auch, wenn mehr als drei Personen gleichzeitig verletzt werden.

ISCO

Der ISVCO – International Standard Classification of Occupations (deutsch: Internationale Standardklassifikation der Berufe) ist ein Schlüssel für die eindeutige Zuordnung von Berufen.

ICD

Der ICD – International Statistical Classification of Diseases (deutsch: Internationale Klassifikation von Krankheiten) ist eine Verschlüsselung von Krankheitsbildern, unter anderem für eine einheitliche Kommunikation und statistische Zwecke.

Erwerbstätige

Erwerbstätige sind Personen, die als Arbeitnehmer in einem Arbeits- oder Dienstverhältnis stehen, als Selbständige ein Gewerbe bzw. eine Landwirtschaft betreiben, einen freien Beruf ausüben oder als mithelfende Familienangehörige tätig sind.

BKV

Die Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) regelt, welche Krankheiten als Berufskrankheit anerkannt sind bzw. anerkannt werden können und wie das Verfahren dazu ist.

Betriebsstätte

Eine Betriebsstätte ist eine örtlich fixierte Geschäftseinrichtung, in dem das Unternehmen seine gewerbliche Tätigkeit ausübt. Nicht zu den Betriebsstätten zählen dagegen Baustellen, Anlagen ohne ständigen Arbeitsplatz (z. B. Aufzuganlagen in Wohnhäusern, Pumpstationen, Sprengstofflager), Ausstellungsstände auf Messen, Märkten und Volksfesten, Straßen und Wasserfahrzeuge, Heimarbeitsstätten und private Haushalte ohne Beschäftigte.

Betrieb

Produktionsstätte, die Sachgüter oder Dienstleistungen erstellt, auch örtlich getrennte Niederlassungen der Unternehmen, einschließlich der zugehörigen oder in der Nähe liegenden Verwaltungs- und Hilfsbetriebe.

Berufskrankheit (BK)

Berufskrankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung auf der Grundlage von § 9 Abs. 1 SGB VII durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten (BK) bezeichnet und die Versicherte infolge der Ausübung einer versicherten Tätigkeit erleiden.
Darüber hinaus ermöglicht § 9 Abs. 2 SGB VII im Einzelfall die Anerkennung und Entschädigung einer nicht in der BK-Liste aufgeführten Krankheit wie eine Berufskrankheit, soweit aufgrund neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungen für die Bezeichnung als Berufskrankheit vorliegen.
Als anerkannte Berufskrankheit gilt eine Krankheit, wenn sich der Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit im Feststellungsverfahren bestätigt hat, d.h. eine Krankheit gemäß § 9 Abs. 1 SGB VII vorliegt bzw. eine Krankheit, die gemäß § 9 Abs. 2 SGB VII wie eine Berufskrankheit zu entschädigen ist.
Ärzte und Zahnärzte haben nach § 202 Satz 1 SGB VII bei begründetem Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit die Anzeige zu erstatten. Für Unternehmer besteht nach § 193 Abs. 2 SGB VII Anzeigepflicht bei Anhaltspunkten für das Vorliegen einer Berufskrankheit. Es können jedoch auch Versicherte, Krankenkassen oder andere Stellen den Verdacht anzeigen.

Berufsgenossenschaft

Die gewerblichen Berufsgenossenschaften sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die Unternehmen der deutschen Privatwirtschaft und deren Beschäftigten. Für den öffentlichen Dienst sind dies die Unfallkassen.
Es gibt derzeit neun gewerbliche Berufsgenossenschaften, die nach Wirtschaftszweigen gegliedert sind. Daneben gibt es noch eine landwirtschaftliche Sozialversicherung, die auch die Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung wahrnimmt.
Berufsgenossenschaften haben die Aufgabe, durch das Erlassen von Unfallverhütungsvorschriften und Regeln, die Bereitstellung von Informationen und durch betriebliche Beratung arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhüten zu helfen. Sie beraten, schulen und kontrollieren. Ihre Aufsichtspersonen haben das Recht, Betriebe jederzeit zu begehen und können verbindliche Anordnungen an den Unternehmer treffen.
Beschäftigte, die einen Arbeitsunfall erlitten haben oder an einer Berufskrankheit leiden, werden durch die Berufsgenossenschaften medizinisch, beruflich und sozial rehabilitiert. Darüber hinaus leisten Berufsgenossenschaften Ausgleichszahlungen für berufsbedingte Unfall- und Krankheitsfolgen an die Beschäftigten.

Aushangpflichtige Gesetze

Jedes Unternehmen, welches Personen beschäftigt hat, muss bestimmte Rechtsvorschriften im Unternehmen öffentlich zugänglich machen (z. B. durch Aushang an zentraler, allen Beschäftigten zugänglicher Stelle oder im unternehmensinternen Intranet, sofern alle Beschäftigte darauf zugreifen können).
Die Gesetzgebung will damit erreichen, dass Arbeitnehmer ihre Rechte und Pflichten kennen bzw. jederzeit nachlesen können.

Arbeitsunfall

Ein Arbeitsunfall ist ein Unfall, den eine versicherte Person infolge der Ausübung einer versicherten Tätigkeit innerhalb und außerhalb der Arbeitsstätte erleidet (vgl. § 8 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – SGB VII).

Arbeitsstättenregeln (ASR)

Die Arbeitsstättenverordnung wird durch sogenannte Technische Regeln für Arbeitsstätten(ASR) konkretisiert. Diese Regeln haben jedoch für den Unternehmer nur empfehlenden Charakter, weil sie den Stand der Technik wiedergegen. Wendet der Unternehmer sie an, darf er davon ausgehen, die Anforderungen aus der ArbStättV erfüllt zu haben.

Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beinhaltet Anforderungen und Regelungen, die Arbeitgeber einhalten müssen, damit von ihren Arbeitsstätten keine Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ausgehen.

Empfehlungen für den Arbeitgeber, wie er die Arbeitsstättenverordnung sicher umsetzten kann, enthalten die Arbeitsstättenregeln (ASR).

Arbeitsstätten

Arbeitsstätten sind Orte in Gebäuden oder im Freien, an denen Arbeitsplätze eingerichtet sind oder zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben. Dazu zählen Arbeitsräume, Verkehrs- und Fluchtwege, Notausgänge, Lager, Maschinen- und Nebenräume, Umkleide-, Wasch-, Toiletten-, Pausen- und Bereitschaftsräume. Der Begriff wird in der Arbeitsstättenverordnung definiert.

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit regelt die Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten.
Diese sollen die fachkundige Beratung in allen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und der Unfallverhütung im Unternehmen sicherstellen. Das ASiG definiert deren Aufgaben und betriebliche Position und fordert die Zusammenarbeit der Arbeitsschutzakteure im Arbeitsschutzausschuss.

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Arbeitsschutzorganisation

Arbeitgeber müssen den Arbeitsschutz im Unternehmen nachweisbar organisieren (§ 3 ff. ArbSchG). Weitgehend freigestellt ist, wie sie die betriebliche Arbeitsschutzorganisation aufbauen.
Verpflichtend ist die Organisation der folgenden Bereiche:
− Verantwortlichkeit von ArbeitgeberIn für den betrieblichen Arbeitsschutz,
− Sicherstellung der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung,
− Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen,
− Beseitigung von Mängeln,
− Durchführung von Wirksamkeitskontrollen,
− Prüfung von Arbeitsmitteln,
− Durchführung von Unterweisungen,
− Sicherstellung der arbeitsmedizinischen Vorsorge,
− Sicherstellung von Notfallmaßnahmen (Erste Hilfe, Brandschutz, Evakuierung),
− Durchführung von Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses (in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten),
− Koordination bei der Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber (z.B. bei Großaufträgen, auf Baustellen u.a.),
− Bestellung von Sicherheitsbeauftragten (in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten).

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Das Arbeitsschutzgesetz ist die zentrale deutsche Arbeitsschutzvorschrift, die die allgemeinen Grundpflichten für Arbeitgeber (§§ 3 – 14) und Beschäftigte (§§ 15-17) festlegt. Ziel ist die Vermeidung arbeitsbedingter Erkrankungen und Unfälle und die darauf zielende Gestaltung von Arbeitsplatz und Arbeitsumgebung.

Arbeitsschutzausschuss (ASA)

In Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten muss gemäß § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) gebildet werden. Ihm gehören mindestens folgende Personen an:
− der Unternehmer oder eine von ihm beauftragte Person, die den Vorsitz hat,
− der Betriebsarzt/ die Betriebsärztin,
− die Fachkraft für Arbeitssicherheit/ der Sicherheitsingenieur,
− zwei Personalvertreter, also Betriebsräte bzw. Personalräte oder Mitarbeitervertreter und
− die betrieblichen Sicherheitsbeauftragten.
Der ASA ist ein Kommunikationsforum, in dem Arbeitsschutzthemen erörtert, Maßnahmen beraten und Entscheidungen vorbereitet werden. Entscheidungen trifft aber ausschließlich der Unternehmer.
Der Hauptnutzen eines effektiven ASA, der mindestens einmal vierteljährlich zusammentritt, ist der effiziente Betriebsablauf. Der Unternehmer lädt dazu ein. Es ist ein Protokoll über den Inhalt der Sitzung zu fertigen.
Gerichte haben geurteilt, dass Personalvertretungen den ASA nicht eigenständig initiieren können, sondern dies Aufgabe des Unternehmers ist. Richtet dieser keinen ASA ein, müssen sich die Personalvertreter an die Aufsichtsbehörde wenden, die eine Einrichtung anordnen kann.

Arbeitsschutz

„Arbeitsschutz“ (oft auch mit dem Doppelbegriff „Arbeits- und Gesundheitsschutz“ bezeichnet), ist der Oberbegriff für Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten (im Unfallversicherungsrecht „der Versicherten“) vor arbeitsbedingten Unfällen und Erkrankungen sowie zur menschengerechten Gestaltung von Arbeitsplätzen (Ergonomie).
Daraus werden unter anderem folgende Teilziele abgeleitet:

  • die technische Sicherheit von Anlagen, Maschinen und Geräten,
  • die ergonomische Gestaltung von Arbeitsmitteln,
  • die Schaffung angemessener Bedingungen im Arbeitsumfeld (Klima, Beleuchtung, Lärmschutz, besondere Regelungen für den Umgang mit Gefahrstoffen, Beseitigung von Gasen, Dämpfen, Stäuben u.a.),
  • die Verwendung persönlicher Schutzausrüstungen (PSA), wenn Gefährdungen nicht vollständig vermeidbar sind (Schutzbrillen, Schutzhandschuhe, Schutzschuhe, Helm, Gehörschutz u.a.).

Arbeitsmedizinischer Dienst

Zur Sicherstellung der arbeitsmedizinischen Betreuung von Betrieben können Unternehmer neben Betriebsärzten auch arbeitsmedizinische Dienste wie KUECK Industries beauftragen. Diese sogenannten überbetrieblichen Dienste bieten die Übernahme betriebsärztlicher Aufgaben an. In den Niederlassungen dieser Dienste (Zentren) arbeiten fachkundige Ärzte, die hier oder auch vor Ort im Betrieb Vorsorgeuntersuchungen anbieten.

Arbeitsmedizinische Betreuung

Alle Betriebe müssen regelmäßig durch einen Betriebsarzt arbeitsmedizinisch betreut werden. Für kleinere Betriebe gelten jedoch ggf. die Regelungen entsprechend der anlassbezogenen Betreuung.
Die Betreuung umfasst unter anderem die Beratung von Unternehmer, Personalvertretung und Beschäftigten in Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sowie, die Unterstützung bei der Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb und die Durchführung der erforderlichen arbeitsmedizinischen Vorsorge.
Der zeitliche Umfang für den betrieblichen Einsatz des Betriebsarztes (Einsatzzeiten) ist in der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 („Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“) festgelegt.

Arbeitnehmer

Als Arbeitnehmer zählt, wer als Arbeiter, Angestellter, Beamter, Richter, Berufssoldat, Soldat auf Zeit, Wehr- und Zivildienstleistender, Auszubildender, Praktikant oder Volontär in einem Arbeits- und Dienstverhältnis steht und hauptsächlich diese Tätigkeit ausübt. Eingeschlossen sind auch Heimarbeiter.

Anlassbezogene Betreuung

Regelt ein Unternehmen seinen Arbeitsschutz im Rahmen der sogenannten alternativen bedarfsorientierten Betreuung (Unternehmermodell), sind für die Notwendigkeit einer Beratung und Betreuung durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und einen Betriebsarzt zusätzlich zur Grundbetreuung besondere Anlässe festgelegt, beispielsweise die Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen oder die Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotential zur Folge haben können.
Die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 („Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“) trifft entsprechende Regelungen.

Alternative bedarfsorientierte Betreuung (Unternehmermodell)

In der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 („Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“) werden zwei Vorgehensweisen (Betreuungsmodelle) für die betriebsärztliche und die sicherheitstechnische Betreuung von Unternehmen festgelegt: Je nach Betriebsgröße können Unternehmen die sog. Regelbetreuung oder die sog. alternative bedarfsorientierte Betreuung (Unternehmermodell) wählen.
Die alternative bedarfsorientierte Betreuung kann von Unternehmen mit mindestens einer/m und höchstens 50 (bei manchen Unfallversicherungsträgern höchstens 10 bzw. 20) Arbeitnehmer gewählt werden.
Für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten galten früher besondere Regelungen und Erleichterungen. Mit der letzten Änderung des Arbeitsschutzgesetzes sind diese jedoch weggefallen. Kleinstbetriebe haben die gleichen Dokumentationspflichten, wie große Unternehmen.
Grundvoraussetzung für eine Erleichterung seitens der Unfallversicherungsträger ist, dass der/die ArbeitgeberIn aktiv in das Betriebsgeschehen eingebunden ist und sich die notwendigen Kenntnisse aneignet.

Zwischenfall

Ein Zwischenfall ist eine Störung des bestimmungsgemäßen Betriebes (Ausfall der Heizungsanlage, kurzzeitiger Serverabsturz, …), bei der sofort oder später eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen, für die Umwelt oder für sonstige Rechtsgüter auftreten kann. Die Einschätzung, was als Zwischenfall angesehen wird, basiert auch auf der subjektiven Beurteilung der handelnden Personen. Zwischenfälle kommen in Unternehmen häufig vor, haben aber in der Regel ein geringes Schadensausmaß.

Terrorakt

Ein Terrorakt ist ein schwerer Anschlag durch arbeitsteilig organisierte, grundsätzlich verdeckt operierende Gruppen, der zu einer schweren Schädigung für das Leben oder die Gesundheit von Menschen, für die Umwelt oder für sonstige bedeutsame Rechtsgüter führen kann. Terrorismus ist die aggressivste und militanteste Form des politischen/ideologischen Extremismus, bei der die extremistischen Ziele mit Mitteln eines nachhaltig geführten gewaltsamen Handelns durch systematische Anwendung massiver Gewaltakte verfolgt werden.

Sicherheitsorganisation

Die Sicherheitsorganisation umfasst alle strukturellen und prozessorientierten Maßnahmen des Unternehmens in den Bereichen

  • Security und
  • Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (Safety) Ziel der Sicherheitsorganisation ist es, präventiv Schadensereignisse (Unfälle, Zwischenfälle, Notfälle, Katastrophen) zu verhindern.

Ziel der Sicherheitsorganisation ist es, präventiv Schadensereignisse (Unfälle, Zwischenfälle, Notfälle, Katastrophen) zu verhindern.

Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

Bewahrung von Leben und Gesundheit in Verbindung mit der Berufsarbeit. Der Begriff beschreibt eine menschengerechte Gestaltung und eine ständige Verbesserung der Arbeit, damit diese insgesamt den körperlichen und geistigen Leistungsvoraussetzungen der Beschäftigten entspricht. Der Begriff umfasst die Abwehr von Unfallgefahren und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Der Begriff wird synonym mit Arbeitsschutz oder Safety verwendet.

Security

Unter Security versteht man den Schutz bzw. die Bewahrung von Sachwerten und die Bewahrung von Leben und Gesundheit gegen Angriffe von außen aus der Sicht einer Institution – zum Beispiel Unternehmen, Institut, Behörde. Der Begriff beschreibt die Schutzmaßnahmen gegen die Angriffe von außen für die Personen im Unternehmen (Beschäftigte, Besucher) sowie für die Gebäude, Einrichtungen und Daten (IT-Sicherheit) des Unternehmens.

Schutzkonzept

Die Beschreibung aller strukturellen und prozessorientierten Maßnahmen zum Erreichen der Schutzziele. Das Schutzkonzept beinhaltet die Sicherheits- und Notfallorganisation (Notfallmanagement/Krisenmanagement).

Schutzziel

Beschreibung eines herbeizuführenden Sollzustands; Schutzziele werden aus den Ergebnissen der Risikoanalyse und der Risikobewertung abgeleitet.

Risikomanagement

Prozesse, Verhaltensweisen und koordinierte Tätigkeiten, die darauf ausgerichtet sind, eine Organisation bezüglich Risiken zu steuern. Das bedeutet eine systematische Anwendung von Grundsätzen, Verfahren und Tätigkeiten, um Risiken zu identifizieren, zu analysieren, zu bewerten, zu bewältigen, zu überwachen sowie über Risiken zu kommunizieren. Notfall-, Krisen- und Kontinuitätsmanagement sollten in das Risikomanagement integriert sein.

Risikobewertung

Prozess, der anhand der Ergebnisse der Risikoanalyse bestimmt, ob die Risikohöhe akzeptierbar beziehungsweise tolerierbar ist.

Risikobeurteilung

Gesamtheit des Verfahrens, das Risikoidentifikation, Risikoanalyse und Risikobewertung umfasst.

Risikoanalyse

Risikoanalyse ist die systematische Ermittlung und der Gebrauch von Information, um ein Risiko zu verstehen und nach Wahrscheinlichkeit und Auswirkung auf eine Organisation oder ein System einzuschätzen.

Risiko

Kombination von Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts und seines Schadensausmaßes.

Pandemie

Unter Pandemie versteht man eine länder- und kontinentübergreifende Ausbreitung einer Krankheit, im engeren Sinn einer Infektionskrankheit. Im Gegensatz zur Epidemie ist eine Pandemie somit örtlich nicht beschränkt.

Notfallorganisation

Die Notfallorganisation umfasst die betrieblichen Maßnahmen, um Schäden nach Zwischenfällen oder Notfällen von Menschen, dem Betrieb oder der Umwelt so gering wie möglich zu halten.

Notfallmanagement

Unter Notfallmanagement sind die Prozesse, Verhaltensweisen und koordinierte Tätigkeiten zu verstehen, die eine Organisationseinheit ausführen muss, um drohende oder bereits eingetretene Notfälle zu bewältigen.

Notfall

Ein Notfall ist ein plötzliches, in der Regel unvorhersehbares, auf eine Organisation begrenztes Schadensereignis mit schwerwiegenden Folgen, welches außerordentliche Maßnahmen und rasches Eingreifen erfordert. Dieser kann durch natürliche Ursachen (Unwetter, Stürme, Hochwasser), technische Ursachen (Ausfall technischer Systeme, fehlerhafte Systeme) oder menschliche Aktivitäten (Brand, längerer IT-Systemausfall) entstanden sein. Ein Notfall stellt eine erhebliche Gefährdung von Leben, Gesundheit, Umwelt oder sonstigen bedeutsamen Rechtsgütern dar.

Krisenmanagement

Unter Krisenmanagement sind Prozesse, Verhaltensweisen und koordinierte Tätigkeiten zu verstehen, die eine Organisation als Ganzes ausführen muss, um drohende oder bereits eingetretene Krisen zu bewältigen.

Krise

Eine vom Normalzustand abweichende, sich plötzlich oder schleichend entwickelnde Lage, die durch ein Risikopotenzial gekennzeichnet ist, das Gefahren und Schäden für Leib und Leben von Menschen, bedeutende Sachwerte, schwerwiegende Gefährdungen des politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Systems in sich birgt und der Entscheidung bedarf – oftmals unter Unsicherheit und unvollständiger Information. Sie betrifft ein Unternehmen als Ganzes und erfordert außerordentliche Maßnahmen zu ihrer Bewältigung, da die bestehenden Organisationsstrukturen und -prozesse in der Regel nicht ausreichen.

Kontinuitätsmanagement

Kontinuitätsmanagement verfolgt das Ziel, die durch einen Notfall oder eine Katastrophe beeinträchtigten kritischen Betriebsfunktionen und Geschäftsprozesse so schnell wie möglich wiederherzustellen, um die Leistungsfähigkeit und Wertschöpfung der Organisation zu sichern. Die kritischen Betriebsfunktionen und Geschäftsprozesse werden im Kontiunitätsmanagement in einem Analyseverfahren, der Business Impact Analyse festgelegt.

Katastrophe

Groß-Schadensereignis natürlichen Ursprungs (Erdbeben, Sturmfluten, …) oder durch menschliche Aktivitäten verursacht (Chemieunfall, Verlust sensibler Daten, Anschlag, …), das zu einer gegenwärtigen Gefahr für das Leben oder die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, für die Umwelt oder für sonstige bedeutsame Rechtsgüter führt. Katastrophen kommen äußerst selten vor, haben aber in der Regel ein existenzbedrohendes Schadensausmaß.

Evakuierung

Organisierte Verlegung von Menschen aus einem akut gefährdeten Bereich in einen sicheren Bereich.

Datensicherung

Bei einer Datensicherung (engl. Backup) werden zum Schutz vor Datenverlust Sicherungskopien von vorhandenen Datenbeständen erstellt. Die Datensicherung kann intern oder extern auf unterschiedlichen Datenträgern erstellt werden.

Datensicherheit

Mit Datensicherheit wird der Schutz von Daten hinsichtlich gegebener Anforderungen an deren Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität bezeichnet. Ein anderer Begriff dafür ist „IT-Sicherheit“.