Nachgefragt: G25 – Müssen Kraftfahrer regelmäßig zum Betriebsarzt?


Unsere Kunden fragen immer wieder danach, ob sie als Unternehmen Fahrer von Dienst-KFZ durch den Betriebsarzt nach dem Grundsatz G25 untersuchen lassen müssen.

Gerne beantwortet unser leitender Arbeitsmediziner Dr. Martin Goth ihre Frage.

1.) Die grundsätzliche Frage nach der G25-Untersuchung
Die Untersuchung nach G25 gehört zu den DGUV-Grundsätzen für die Arbeitsmedizin (DGUV Grundsatz 305-001) und ist international anerkannt. Jedoch hat der Gesetzgeber mit der letzten Änderung der ArbMedVV dieses neu geregelt. Er hat Eignungsuntersuchungen eingeführt.

Die Untersuchung „Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeit“ nach G25 hat der Gesetzgeber als Eignungsuntersuchung eingestuft. Darauf weist das zuständi- ge Ministerium ausdrücklich hin.
Für Eignungsuntersuchungen bedarf es nach ArbMedVV einer Rechtsgrundlage. Die ArbMedVV ist es nicht. Eine Pflicht zur Durchführung oder Teilnahme an der G25 ergibt sich somit nicht.

2.) Rechtsgrundlage für die G25 schaffen
Arbeitsschutzgesetz und DGUV Vorschrift 1 verlangen vom Arbeitgeber, nur geeignete Personen einzusetzen. Eine solche Eignung kann auch gesundheitlicher Natur sein. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung könnten sie zu dem Ergebnis kommen, dass Mitarbeiter mit bestimmten Erkrankungen nicht mehr für ihr Unternehmen als Kraftfahrer eingesetzt werden sollen.

Sie können und dürfen aber keinen Beschäftigten dazu zwingen, Diagnosen über seinen Gesundheitszustand ihnen gegenüber offen zu legen. Sie könnten im Rahmen eines Arbeitsvertrages mit dem Mitarbeiter vereinbaren,
dass er sich einer Eignungsuntersuchung stellt und der Betriebsarzt ihnen auf der Grundlage dieser Untersuchung ein Ergebnis in der Form „geeignet“, „unter folgenden Bedingungen geeignet“ oder „aus ärztlicher Sicht bestehen Bedenken“ mitteilt. Aber auch mögliche Konsequen- zen müssten sie dann vertraglich geregelt haben.

Wenn sie über ihre Gefährdungsbeurteilung zu dem Ergebnis kommen, dass sie eine solche Eignungsuntersuchung für notwendig halten, sollten sie mit ihrem Hausjuristen die rechtskonforme Umsetzung klären.

3.) LKW-/ Berufskraftfahrer
Für Berufs-(LKW)-kraftfahrer gelten andere Regeln. LKW-Fahrer müssen sich gemäß Fahrerlaubnisverordnung regelmäßig ärztlich untersuchen lassen. Gerne beraten wir sie dabei und führen diese bei Ihnen im Hause durch. Fragen Sie uns.

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