Arbeitsschutzausschuss (ASA) – ein gutes Instrument für den Arbeits- und Gesundheitsschutz

Kennen Sie solche ASA-Sitzungen: Unfallberichte und Statistiken, neue Gefährdungen, hat noch jemand etwas zu sagen? Nein, dann sind wir fertig. Dauer der Sitzung 15 Minuten. Das sind 15 verschenkte Minuten. Dabei hat der ASA so viel mehr zu bieten.

Arbeitsschutzausschuss - ASA Sitzung

Arbeitsschutzausschuss – ASA Sitzung

Nach §11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat jeder Betrieb mit regelmäßig mehr als 20 Mitarbeitern einen Arbeitsschutzausschuss (ASA) einzurichten. Dabei handelt es sich um 20 Mitarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit mit 40 Stunden. Teilzeitbeschäftigte mit 20 Stunden wöchentlich zählen bei der Berechnung als ein halber Arbeitnehmer (0,5) und Personen mit 30 Arbeitsstunden wöchentlich als ein dreiviertel Arbeitnehmer (0,75).

Arbeitsschutzausschuss – Formale Aspekte

Teilnehmer des Arbeitsschutzausschusses (ASA) sind in der Regel der Unternehmer oder eine von ihm beauftragte Person, möglichst eine Führungskraft. Sofern vorhanden, gehören zwei Mitglieder der Personalvertretung zum ASA-Ausschuss, nicht mehr und nicht weniger. Der Betriebsarzt, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Sicherheitsbeauftragten nehmen ebenfalls teil. Wie viele Sicherheitsbeauftragte (SIB) an den ASA-Sitzungen teilnehmen sollen, ist diskutabel. In einem Unternehmen mit einer großen Anzahl an SIB wird man die Teilnehmerzahl sinnvoll begrenzen müssen, um eine effektive Handlungsfähigkeit des ASA zu erhalten. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass sich die SIB in einer gesonderten Runde treffen und ihre Sprecher an der ASA-Sitzung teilnehmen.

Eine andere Variante kann sein, die SIB wechselweise einzubinden und alle über Protokolle immer in die Kommunikation einzubinden. Ziel des Arbeitsschutzausschusses ist eine Beratung über den betrieblichen Arbeitsschutz mit allen relevanten Personen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Betrieb. Entgegen landläufiger Meinung ist der ASA kein Beschlussgremium. Lediglich, wenn der Unternehmer selber teilnimmt und Dinge entscheidet oder dem Gremium Entscheidungskompetenz ausdrücklich einräumt, können auch Beschlüsse gefasst werden.

Aber Vorsicht: Auch dann geht das nicht immer. Denn sobald ein Thema durch die Personalvertretung zustimmungspflichtig ist, kann keine Entscheidung mehr gefällt werden. Die zwei Personalvertreter müssen das Thema mit in ihre nächste Sitzung mitnehmen und dort einen Beschluss herbeiführen. Erst danach kann dieser im Unternehmen umgesetzt werden. Der ASA tagt vierteljährlich, gemeint ist nicht vier Mal im Jahr, sondern alle drei MOnate . Ein schlauer Unternehmer wollte die Sitzungen mal am 1., 2., 3. und 4. Februar durchführen. Das wäre aber nicht rechtskonform. Über den Inhalt der Sitzung muss ein Protokoll gefertigt werden.

Betrachtung aus verschiedenen Blickwinkeln

Der Arbeitsschutzausschuss bietet aufgrund der unterschiedlichen Teilnehmer die Möglichkeit, verschiedene Blickwinkel auf den Betrieb zu lenken. Dadurch können allerhand Beobachtungen und Sichtweisen zu verschiedenen Sicherheitsaspekten betrachtet werden. In Seminaren zum ASA kommt immer wieder die Frage auf, worüber man den sprechen soll. Hier einige Beispiele:

  • Unfallanalysen und Beinaheunfälle
    Besprechen Sie Unfallgeschehen und ziehen Sie bereichsübergreifend Schlüsse für alle. Diese Schlüsse verteilen Sie per Protokoll im Unternehmen, damit sich nicht Gleiches an anderer Stelle erneut ereignet. Erfassen Sie Beinaheunfälle? Auch wenn am Ende nichts passiert ist, ist es sinnvoll solche Ereignisse zu betrachten und daraus präventiv Schlüsse für das Unternehmen zu ziehen.
  • Begehungsberichte und Mängel im Betrieb
    Hier haben Sie die Möglichkeit, bereichsübergreifend Begehungsberichte und Mängel anzusprechen. So erreichen Sie, dass gleiche Dinge nicht zweimal passieren.
  • Themen für Unterweisungen
    Warum beraten Sie nicht mal über einheitliche Unterweisungsinhalte zu gleichartigen Themen. So vermeiden Sie, dass verschiedene, u. U, sogar gegensätzliche Informationen zum gleichen Thema im Betrieb verteilt werden.
  • Sicherheitstechnische Ziele im Betrieb
    Setzen sie sich gemeinsam Ziele zum Arbeits- und Gesundheitsschutz. Gemeinsamt gesetzte Ziele haben eine höhere Akzeptanz und werden viel besser umgesetzt.
  • Bauliche Maßnahmen
    Sprechen Sie über geplante bauliche Maßnahmen. So vermeiden Sie, dass später teure Nachbesserungen oder Umbauten erforderlich werden, weil man wichtige Themen übersehen hat.
  • Brandschutz, Räumungsübung
    Vorbeugender Brandschutz, Feuerlöschübungen und Räumungsübungen sind Themen, die im ASA vor- und nachbereitet werden können. So erreichen Sie mehr Effektivität bei diesem Thema.
  • Änderungen im Rechtswesen
    Wo, wenn nicht im ASA können Änderungen und Neurungen im Arbeitsschutzrecht kommuniziert und in Umlauf gebracht werden. Wo, wenn nicht hier kann gleich kompetent besprochen werden, welche Auswirkungen diese auf das eigene Unternehmen haben können, und wer sich wie darum kümmert.

Weitere Themen können die Gefährdungsbeurteilung, psychische Belastungen am Arbeitsplatz, Beschaffung neuer Arbeitsmittel oder PSA, Gesundheitsschutz und die Durchführung von Gesundheitstagen sein.

ASA ist kein Sammelbecken

Achtung, folgende Themen gehören aber auch eben nicht in den ASA:

  • Personalfragen
  • Lohn- und Gehaltsangelegenheiten
  • Persönliche, medizinische Daten aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • Beratungen über Betriebsvereinbarungen zwischen Unternehmer und Personalvertretung

Auch Streitigkeiten zwischen Unternehmensleitung und Personalvertretung haben hier nichts zu suchen. Sie werden sich in diesem Gremium nicht lösen lassen und führen eher dazu, dass unbeteiligte hereingezogen werden. Ob man jede einzelne Gefährdungsbeurteilung im ASA besprechen muss, wird gerne diskutiert. Besonderheiten und spezielle Themen kann man aber durchaus auch mal fachübergreifend, und damit effektiv diskutieren.

Fazit

Der ASA kann viel mehr sein, als eine bloße „Laberrunde“. Er kann als effektives Steuergremium zur erfolgreichen Umsetzung von Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz dienen, wenn  er als solches begriffen wird.

Kommentare sind geschlossen.